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Russland-Ukraine Konflikt

Russische Opposition

Natalya Sindeyeva

Aleksandr Vinokurov

Alexei Nawalny

völkerrechtlich bindenden Vereinbarungen, die Russland gebrochen hat

1) Die Schlussakte von Helsinki (sozusagen das Gründungsdokument der OSZE): Verpflichtung der Anerkennung territorialer Unversehrtheit sowie Verbot der Bedrohung anderer Nationen. Des Weiteren Anerkennung des Bündnisfreiheit (!).

2) Budapester Memorandum: Garantie der territorialen Integrität und Unverletzbarkeit der Grenzen als Grundlage für die Übergabe der ukrainischen Atomwaffen an Russland

3) Europäischen Sicherheitscharta 1999: " Innerhalb der OSZE kommt keinem Staat, keiner Staatengruppe oder Organisation mehr Verantwortung für die Erhaltung von Frieden und Stabilität im OSZE- Gebiet zu als anderen, noch kann einer/eine von ihnen irgendeinen Teil des OSZE-Gebiets als seinen/ihren Einflussbereich betrachten"

4) Die Erklärung der UN Vollversammlung vom 9.12.1981 verpflichtet alle Staaten "jede Maßnahme zu unterlassen, die eine Einmischung in die inneren oder äußeren Angelegenheiten eines anderen Staates begründet und ihn dadurch an der freien Wahl seiner politischen Entwicklung hindert"

Meinungen

Faschistische Kräfte in der Ukraine ...

Nicht der ukrainische Präsident, aber ultranationalistische und alt-faschistische Kräfte in der Ukraine waren seit Jahren ein Problem, das jetzt in einer militärischen Reaktion Russlands eskaliert ist.

Sie haben unaufhörlich den Bruch des Minsker Abkommens durch ständige und zuletzt verschärfte militärische Angriffe auf den Donbass betrieben, dem im Minsker Abkommen Selbstverwaltung garantiert wurde, da sie diese niemals akzeptieren wollten. Dass die USA gerade diese Kräfte so eng unterstützt hat und hat gewähren lassen, hat deren stetiges Zündeln jetzt zu einem Brand entflammt, den man auch erst richtig einschätzen muss.

Auch wenn dieses faschistische Problem in der Ukraine ständig kleingeredet wird: ein Verständnis davon ist entscheidend, wenn man die Eskalation bis heute richtig einordnen will.

Vorab aktuell: Ukraine, die Oligarchen und ihre Faschisten

"Staatliche Gedenkfeiern und öffentliche Denkmale für Kriegsverbrecher, Massenmörder, Antisemiten und Nazi-Kollaborateure wie Symon Petliura, Stepan Bandera und Roman Schuchewytsch; Einbindung faschistischer Milizen in die offiziellen Streitkräfte; Vernetzung und militärische Ausbildung von Neonazis aus der ganzen Welt unter der schützenden Hand des Staates; mafiaähnliche Kämpfe um die Staatsmacht zwischen einer Handvoll Oligarchen; korrupte Justiz und Behörden; schreiende soziale Ungleichheit bei einem durchschnittlichen Monatseinkommen von 412 Euro (April 2021) – das sind die herausragendsten Merkmale der ukrainischen „Demokratie“, für die die USA und ihre europäischen Nato-Verbündeten einen Krieg gegen die Atommacht Russland riskieren." https://www.wsws.org/de/articles/2022/01/21/ukra-j21.html

Dazu einige einschlägige Medienberichte, allesamt in bekannten Medien, die zum Verständnis beitragen und helfen:

ARD Panorama, März 2014: "Putsch in Kiew: Welche Rolle spielen die Faschisten?" https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2014/Putsch-in-Kiew-Welche-Rolle-spielen-die-Faschisten,ukraine357.html

taz, März 2014: "Faschisten im ukrainisch-russischen Konflikt" "... Nationalisten spielten eine wichtige Rolle auf dem Maidan. Heute sind sie an der Regierung beteiligt. ..." https://taz.de/Faschisten-im-ukrainisch-russischen-Konflikt/!5046106/

WELT, Mai 2014: "Warum unterstützt Ihr die Kiewer Faschisten?" https://www.welt.de/politik/ausland/article127700723/Warum-unterstuetzt-ihr-die-Kiewer-Faschisten.html

WSWS, Mai 2014: "Die faschistische Tradition des ukrainischen Nationalismus" https://www.wsws.org/de/articles/2014/05/23/swo1-m23.html

taz, August 2014: "Faschisten an vorderster Front" https://taz.de/Konflikt-in-der-Ukraine/!5035088/

Focus, August 2014: "Das Asow-Bataillon - Schmutziger Kampf in der Ukraine: Neonazis im Dienst der Regierung" https://www.focus.de/politik/ausland/das-bataillon-asow-schmutziger-kampf-in-der-ukraine-neonazis-im-dienst-der-regierung_id_4058717.html

Tagesspiegel über ZDF heute, September 2014: "Ukraine-Konflikt: Hakenkreuz und SS-Rune" https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/ukraine-konflikt-im-zdf-hakenkreuz-und-ss-rune-protest-von-zuschauern/10685462.html

Heise telepolis, November 2014: "Polizei und Rechter Sektor arbeiten in Kiew zusammen" https://www.heise.de/tp/features/Polizei-und-Rechter-Sektor-arbeiten-in-Kiew-zusammen-3368484.html

Heise telepolis , Dezember 2014: "Von der rechtsextremen Miliz Asow zum Polizeichef" https://www.heise.de/tp/features/Von-der-rechtsextremen-Miliz-Asow-zum-Polizeichef-3368865.html

Belltower News, Juli 2017: "Ukrainische Faschisten-Miliz rekrutiert deutsche Neonazis für die 'Rückeroberung' Europas" https://www.belltower.news/ukrainische-faschisten-miliz-rekrutiert-deutsche-neonazis-fuer-die-rueckeroberung-europas-44788/

Antifa Infoblatt, Juni 2020: "Regiment Asow - Ukraine: von der Front ins Ministerium" https://www.antifainfoblatt.de/tags/regiment-asow

Belltower News, Januar 2021: "Wie rechtsextreme Soldaten in der Ukraine vom Westen ausgebildet werden" https://www.belltower.news/militaerorden-centuria-und-asow-wie-rechtsextreme-soldaten-in-der-ukraine-vom-westen-ausgebildet-werden-127085/

ZEIT, Februar 2021: "Rechte Kämpferlandverschickung" https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-02/rechtsextremismus-neonazis-sachsen-urlaub-veteranen-ukraine

Wikipedia: "Prawyj Sektor (Rechter Sektor)" (seit November 2013) https://de.wikipedia.org/wiki/Prawyj_Sektor

Wikipedia: "Regiment Asow" (seit Mai 2014) https://de.wikipedia.org/wiki/Regiment_Asow

Regiment Asow https://de.wikipedia.org/wiki/Regiment_Asow Ihor Kolomojskyj https://de.wikipedia.org/wiki/Ihor_Kolomojskyj Andrij Bilezkyj https://de.wikipedia.org/wiki/Andrij_Bilezkyj Misanthropic Division https://de.wikipedia.org/wiki/Misanthropic_Division National Corps https://en.wikipedia.org/wiki/National_Corps

Hätte der Westen nicht den Putsch in Kiew 2014 angezettelt so wäre die Krim und Donbas immer noch Ukrainisch. Aber Nach dem Faschistischen Putsch in Kiew Wollte die Große Mehrheit auf der Krim und der Ostukraine Da lieber zurück Nach Russland.!! Es Gab Im Gebiet Donbass und auf der Krim Referendum was der Westen nicht anerkennen will.

Ja das ist Hetz- Propaganda, das die Russen die Krim annektiert Hätten.!! Die Krim wurde 1954 künstlich von Russland abgespalten, damals haben die Menschen es nicht so schlimm empfunden den das war ja innerhalb der UdSSR. So als ob in der BRD ein Stück von Bayern an Hessen ginge. Doch nach ende der SU waren sie ungewollt Ausländer zu Russland geworden, was sie aber nicht wollten.

So wie Deutschland 1945 künstlich gespalten wurde. Und Deutschland wurde dann wider vereinigt, unrechtmäßige Annektierung ohne das es ein Referendum im Osten statt fand.

Auf der Krim Hingegen gab es ein Referendum Und die Menschen auf der Krim haben nach den Putsch in Kiew mit Überwältigter Mehrheit für den Wiederanschluss an Russland gestimmt.!!

Chruschtschow hat willkürlich die Krim an die Ukraine verschenkt, was gegen die Verfassung der RSFSR verstieß. Ohne die Menschen auf der Krim zu fragen, ob Sie ich an die Ukraine Anschließen Wollen, Und auch ohne die Menschen der Russischen Sozialistischen Föderation zu Fragen, ob sie bereit sind die Krim an die Ukraine zu verschenken.

Was war damals 1999 mit Serbien?? 1999 erfolgte ein Brutaler Bomben Terror Angriff der NATO Schurken gegen das souveräne Serbien, ohne UN- Mandat versuchte man mit brachialer Gewalt die Provinz Kosovo von Mutterland Serbien abzuspalten. Bei dem damaligen Bomben Terror Angriff der NATO fielen über 3000 Menschen zum Opfer, etwa 10.000 Menschen sollen verletzt.

Der unterschied ist das auf der Krim und Donbass, das es da Referendums Gab, was in Kosovo nicht gab.

Bei der Krim und Russische Föderation wächst auch nur zusammen was zusammen gehört, und da entscheidet auch noch das Volk auf der Krim darüber, ob es zu Russland gehören will.

Und hat sich nicht der Süden von Sudan für unabhängig erklärt. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen.

Das Saarland wurde 1957 auch in die Bundesrepublik eingeglidert weil die Menschen im Saarland in einer Abstimmung für den Anschluss an die BRD stimmten. Wurde die DDR 1990 nicht in die Bundesrepublik einverleibt annektiert. Ich wurde nicht gefragt ob ich zur BRD gehören wollte.

So wie der Süden von Sudan nach den völkerrecht ein Recht hat in ein Referendum Sich unabhängig zu erklären.!! So wie Eritrea in ein Referendum Sich von Äthiopien unabhängig zu erklären.!!

Am 17. März 1991 fand in der UdSSR ein Referendum über die Beibehaltung der Union »in reformierter Form« – ein nicht ausreichend definierter Begriff – statt. Eine deutliche Mehrheit von 76,4 Prozent votierte für den Fortbestand der staatlichen Einheit.

Am 7. und 8. Dezember 1991 trafen sich die Präsidenten Rußlands, der Ukraine und von Belarus, Boris Jelzin, Leonid Krawtschuk und Stanislau Schuschkewitsch, und unterzeichneten die »Übereinkunft von Belowesch« – so benannt nach dem Tagungsort in einem belorussischen Nationalpark und Jagdgebiet. In diesem Papier – angeblich das Ergebnis eines mehrstündigen Saufgelages – wurde die Auflösung der Sowjetunion verkündet

Zur Abstimmung auf der Krim standen zwei Fragen: „Sprechen Sie sich dafür aus , das die Krim teil der Russischen Föderation wird?“, oder „Sprechen Sie sich für die Wiederherstellung der Verfassung der Krim von 1992 aus? – Bei der Einscheidung für die zweite Frage ist die Krim Bestandteil der Ukraine, allerdings mit einem weitgehenden Autonomiestatus. Oder man geht nicht zur Wahl. Und auf den Wahlzettel Stand es in 3 Sprachen russisch, ukrainisch und tatarisch.

DIE Beteiligung lag bei 83 Prozent, 97 Prozent der Bevölkerung für den Anschluß an die Russische Föderation gestimmt. Diverse deutsche Kommentatoren unterstellen, die Zahl sei geschönt – haben Sie als Wahlbeobachter Hinweise darauf gefunden?

Im Übrigen haben die Krimtataren, die ursprünglich die Wahl boykottieren wollten, und hierfür auch Gründe anführten, zu 40 % an der Wahl teilgenommen, von denen sich ebenfalls eine Mehrheit für den Beitritt zur Russischen Föderation ausgesprochen hat.

Das Referendum auf der Krim ist in diesem Zusammenhang zu respektieren, weil die Menschen von ihrem Selbstbestimmungsrecht Gebrauch gemacht haben.

Von Putin wurde auf der Krim verhindert, dass pro-westliche Putschisten und faschistische Schläger banden die Krim an sich reisen konnten, und sich die NATO Ratten die Krim zu ihren Stützpunkt machen.

Hier Gibt es ein Gesetz wen der Geschenke unwürdig mit dem Geschenk umgeht, da kann man das Geschenk zurück fordern. Den aus der Krim Wäre ein NATO Schurken Stützpunkt Geworden So ist es, Man misst mit Zweierlei Maß.!! Doch die West Trolle wollen das nicht Wahrhaben, weil er sonst nicht so gut gegen Putin Hetzen können.!!

Die Krim war ein Geschenk - und Geschenke kann man bei grobem Undank zurückfordern. Im Privaten bis zu 10 Jahre - hochgerechnet auf einen Staat sind das sicherlich so um die 1000 Jahre .... Russland war also noch voll in der Frist

Die Ukraine führen für die USA einen Stellvertreterkrieg gegen Russland Das war das Ziel auf das der tiefe Staat jahrelang hingearbeitet hat. Dafür hat man ein korruptes Marionetten-Regime in der Ukraine installiert, hat dieses hochgerüstet und anschließend durch Propaganda den Hass auf Russland geschürt. Ultra-Nationalisten und Faschisten wurden unterstützt, damit diese die russisch sprachige Minderheit im Osten jahrelang in einen Krieg verwickeln konnten. Finanziert und unterstützt durch die Vasallen in der EU, deren geheuchelter Aufschrei derzeit nicht größer hätte sein können (Cry havoc…). Der Frieden in Europa wurde mit Füssen getreten. Es gab genügend Gelegenheiten mit den Russen über Frieden zu verhandeln. Diese hat man jahrelang nicht genutzt, weil die Agenda des tiefen Staates einen bewaffneten Konflikt mit Russland vorsieht. Dumm gelaufen für die Europäer, denn der Kriegfindet in ihrer Nachbarschaft statt, während die meisten Amerikaner die Ukraine wahrscheinlich nicht mal auf der Landkarte finden würden. Die größte Gefahr droht den amerikanischen Imperialisten, wenn es zu einer Einigung von Europa mit Russland kommen würde. Deshalb versucht man mit allen Mitteln zu spalten. Die EU, Europa und vor allem deren Beziehungen zu Russland, obwohl wir eigentlich ganz andere Interessen haben müssten. Aber die Interessen der Bevölkerung zählen nicht in einer Fassadendemokratie deren politische Vertreter den Herren in Übersee ihren Aufstieg verdanken.

Mindestens fünf Superjachten russischer Milliardäre liegen Schiffsdaten zufolge derzeit auf den Malediven. Dazu gehört die "Clio" von Oleg Deripaska, dem Gründer des Aluminiumriesen Rusal, wie die Schiffsdatenbank MarineTraffic berichtet. Dieser wurde bereits 2018 von den USA sanktioniert. Sein Schiff ankerte am Mittwoch vor dem Inselstaat im Indischen Ozean, der kein Auslieferungsabkommen mit den Vereinigten Staaten hat.

"Oligarchen sehen, dass die Welt gegen Putin steht" Die Schiffe kamen nach Verhängung strenger westlicher Sanktionen gegen Russland als Vergeltung für den Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar in der Inselgruppe vor der Küste Sri Lankas an. Dazu gehört auch die "Titan". Sie gehört Alexander Abramow, einem der Mitgründer des Stahlproduzenten Evraz. Drei weitere Jachten, die russischen Milliardären gehören, wurden den Daten zufolge ebenfalls in den Gewässern der Malediven gesichtet. Darunter befindet sich auch die 88 Meter lange "Nirvana", die dem reichsten Mann Russlands gehört: Wladimir Potanin.

Weißes Haus kündigt Suche nach Vermögenswerten an Die meisten Schiffe wurden zuletzt Anfang des Jahres noch in Häfen des Nahen Ostens vor Anker gesehen. Ein Sprecher der maledivischen Regierung reagierte nicht auf die Bitte der Nachrichtenagentur Reuters um Stellungnahme. Die USA wollen strenge Maßnahmen ergreifen, um das Eigentum der mit Sanktionen belegten Russen zu beschlagnahmen.

"In der kommenden Woche werden wir eine multilaterale transatlantische Task Force ins Leben rufen, um die Vermögenswerte der sanktionierten russischen Unternehmen und Oligarchen zu identifizieren, aufzuspüren und einzufrieren - ihre Jachten, ihre Villen und alle anderen unrechtmäßigen Gewinne, die wir finden und nach dem Gesetz einfrieren können", wie das Weiße Haus kürzlich mitteilte.

Washington hatte bereits 2018 Sanktionen gegen Deripaska und andere einflussreiche Russen wegen ihrer Verbindungen zu Präsident Wladimir Putin erlassen. Grund war damals die vermutete russische Einmischung in die US-Wahl 2016, die Moskau bestreitet.

Wagit Jussufowitsch Alekperow (71), der Chef der russischen Ölfirma Lukoil, ließ seine Luxus-Yacht „Galactica Super Nova“ aus Barcelona (Spanien) in Richtung Montenegro auslaufen. Der Mann hat laut „Forbes“ ein Privatvermögen von 25 Milliarden Dollar (22,3 Mrd. Euro). Sein Luxusboot verfügt über ein Swimming Pool mit Glasboden, einem Wasserfall, Helipad und Beach Club.

Luxusschiffe von drei weiteren Russen-Milliardären sind am Weg zu den Malediven. Das Palmen-Paradies im Indischen Ozean galt zuletzt als populäre Destination für reiche Russen-Urlauber.

Eines der Schiffe, „Clio“, im Besitz von Oleg Wladimirowitsch Deripaska (54), dem Gründer von „Basic Element“, Russlands größter Industrie-Holding, ist schon vor zwei Wochen aus Sri Lanka ausgelaufen. Dilbar So lässt sich zum Beispiel herausfinden, dass eine der größten Mega-Jachten der Welt, die "Dilbar" von Alisher Burkhanovich Usmanov, derzeit bei Blohm & Voss in Hamburg liegt. Gleich neben der "Luna" von Farkhad Teimurovich Akhmedov. In anderen Häfen rund um Europa ist es anscheinend auch schön: So liegt die "Stella Maris" von Rashid Sardarov in Nizza, die größte Segeljacht der Welt, die "A" von Andrei Melnitschenko liegt in Triest und in Barcelona kann man sich derzeit die "Solaris" von Roman Arkadjewitsch Abramowitsch anschauen.

Ein anderes Schiff, die "Lady Anastasia", die wohl dem russischen Waffenproduzenten Alexander Mikheev gehört, wäre fast gesunken. Ein ukrainischer Mitarbeiter an Bord hatte versucht, die Jacht zu fluten um sich so an seinem Chef zu rächen

Eine neue Inszenierung wie damals in Raczak? 30.03. Russische Armee zieht ab

31.03. Bürgermeister von Butscha postet freudestrahlend ein Video - Tote auf den Straßen werden nicht erwähnt https://www.youtube.com/watch?v=ItpCmtDawhw&t=2s

02.04. Ukrainische Nationalpolizei zeigt ein Video vom Einrücken in Butscha - Auch hier keine Toten https://www.youtube.com/watch?v=9MNuMJNIS64&t=7s

02.04. "Im befreiten Bucha begannen sie, das Territorium von Saboteuren und russischen Komplizen zu säubern" (Google Translate) https://www.unian.net/war/bucha-v-osvobozhdennom-gorode-nachali-zachistku-territorii-ot-diversantov-i-rossiyskih-posobnikov-novosti-kieva-11770495.html

04.04. Es gehen Aufnahmen um die Welt, die angeblich von Russland getötete Zivilisten zeigen sollen.

1999 Wurde ein angebliches Massaker an Zivilisten in Raczak zum Anlass für den Kriegseintritt der NATO in den Kosovo-Krieg. 10 Jahre später wurde bekannt, dass damals getötete Kämpfer in Zivilkleidung gesteckt und als Opfer eines Massakers drapiert wurden. Ich habe den Eindruck, hier passiert wieder genau das gleiche.

Kurzer Blick in die jüngere Geschichte:

Die westlichen Staaten, allen voran die EU unterstützt die Revolution gegen den ukrainischen > Präsidenten Janukowytsch und destabilisieren einen bis dahin funktioniereden Staat durch Einmischung in die Angelegenheiten dieses Landes. Es wird die Annäherung an die EU und die Nato forciert. Russland besetzt als Reaktion darauf die Krim und Separatisten besetzen Teile der Ostukraine, was eine jahrelange militärische Auseinandersetzung zur Folge hat. Der Westen rüstet die Ukraine mit Waffen und Beratern aus und forciert den Beitritt zur Nato. Es erfolgt also weiter die Einmischung in die Belange der Ukraine. Russland wiederum sieht seine Sicherheitsinteressen gefährdet und zieht Truppen zusammen.

Mit stellt sich die Frage, er hier der Aggressor ist. Hast jemand eine eindeutige Antwort? Vielleicht sollten alle mehr die Belange des anderen hören. Gebt Russland einen Vertrag, der eine Ukraine in der Nato ausschließt und die Sache ist vom Tisch. Es kann doch hier keiner ernsthaft einen neuen Krieg in Europa wollen, egal ob Putin nun ein guter Mensch ist oder nicht!

Der "nicht provozierte russische militärische Aufbau" ist die Antwort auf 30 Jahre beharrlicher Ausweitung des NATO-Gebiets, verbunden mit der Destabilisierung von Russland an seinen Südwest-Grenzen - ganz nach dem Brczinski-Masterplan von 1997.

Die Ukraine und auch z.B. Georgien hatten - wie andere Nachbarn der RF - mit dem Land gute Handelsbeziehungen zum gegenseitigen Vorteil. Es gab keinen Grund, sich einem im kalten Krieg entstandenen Militärbündnis anzuschliessen. Die Motive für das NATO-Liebäugeln sind rein wirtschaftlicher Art. Anders als RF hat man -durchaus schmerzliche- Markt-Reformen vermieden, korrupte Strukturen erhalten und ist dem Staatsbankrott nahe. Als Nato-Mitglied inszeniert man sich nun als Puffer gegen das nun auf einmal böse Russland. Georgien zeigt bereits, dass dieses wirtschaftliche Kalkül nicht aufgeht; ein Blick auf die Landkarte hilft auch.

Es dient mittelfristig der Stabilität der ganzen Region, wenn der Kreml diesem Treiben einmal Einhalt gebietet. Falls dabei Waffen sprechen müssen - betrüblich, aber ggf. unvermeidlich. "Zehntausende" werden dabei sicher nicht umkommen, denn den Nato-Feldzug begrüßen nur wenige Ultra-Nationalisten und Militärs in der Ukraine, da gibt es gar keinen Rückhalt für einen echten Krieg.